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Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Telemediengesetz und § 55 Rundfunkstaatsvertrag

Krankenhaus der Augustinerinnen
Jakobstraße 27 - 31
50678 Köln

Fon: 0221/3308-0
Fax: 0221/3308-1005
kwittke©severinskloesterchen.de

Rechtsträger: Krankenhaus der Augustinerinnen, Köln, gGmbH
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 35663
Umsatzsteuer-ID: DE122661975
IK-Nummer: 260530421
Geschäftsführer: Gunnar Schneider, Dieter Kesper

Haftungshinweis

In der deutschen Rechtsprechung wird die Auffassung vertreten, der Betreiber einer Homepage mache sich durch die Anbringung von Links auf fremde Internetseiten die dortigen Äußerungen zu Eigen und sei damit unter bestimmten Umständen zum Schadensersatz verpflichtet (Landgericht Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998, 312 O 85/98). Dies könne nur durch die ausdrückliche Distanzierung von den Inhalten dieser Seiten verhindert werden.

Es wird hiermit ausdrücklich betont, dass das Krankenhaus der Augustinerinnen keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt derjenigen Seiten hat, auf die von der Homepage aus verwiesen wird. Vor der Anbringung eines Links stellt das Krankenhaus der Augustinerinnen durch eine Kontrolle sicher, dass Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch Inhalte dieser Seiten nicht ersichtlich sind.

Bei Links handelt es sich allerdings überwiegend um dynamische Verweisungen. Die Möglichkeit der nachträglichen Modifikation der gelinkten Internetseiten durch deren Betreiber schließt die Eventualität ein, dass gesetzeswidrige oder rechtsverletzende Inhalte ohne Wissen des Krankenhaus der Augustinerinnen nachträglich in diese Seiten eingebracht werden. Für diesen Fall nimmt das Krankenhaus der Augustinerinnen von vornherein ausdrücklich Abstand zu diesen gesetzeswidrigen oder rechtsverletzenden Inhalten.

Das Krankenhaus der Augustinerinnen wird unmittelbar nach Erlangung der Kenntnis darüber, dass ein konkretes Internetangebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, den Verweis auf diese Seite aufheben.

Bildnachweise

 

Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Wir weisen gemäß § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) darauf hin, dass wir weder verpflichtet noch bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Beauftragter für Medizinproduktesicherheit

Paul Emsermann